Patentklage gegen Apple und das iPhone

Apple wird jetzt wegen Missbrauchs von sechs Patenten verklagt. Auch andere Hersteller sind betroffen.

Nachdem Apple wegen einer angeblichen Patentverletzung gegen HTC geklagt hatte, wird nun Apple und das iPhone aus gleichen Gründen verklagt. Neben Apple wurden aber auch RIM, LG, Samsung, Sanyo, Pantech und Motorola verklagt. Kläger ist in diesem Fall ein texanisches Unternehmen und zwar Smartphone Technolgogies LLC. Angeblich sollen alle genannten Unternehmen, Apple eingeschlossen, Patente des Unternehmens verletzt haben.

Dabei geht es aber nicht um irgendwelche großen Delikte, sondern viel mehr um Kleinigkeiten, wie beispielsweise Bluetoothverbindungen oder E-Mail-Synchronisation. Sechs Patenten sollen von Apple verletzt wurden sein.

Nach Angaben der US-Medien soll es sich bei den Patenten um „Power Conserving Device Discovery Technique in a Bluetooth Environment“, „Method and System for Single-Step Enablement of Telephony Functionality für a Portable Computer System“, „Handheld Computer System that Attempts to Establish an Alternative Network Link Upon Failing to Establish a Request Network Link”, “System and Method of a Personal Computer Device Providing Telephone Camability”, “Method and Apparatus for Synchronizing an Email Client on a Portable Computer System with Email Client on a Desktop Computer” und “Methode and Apparatus for Communicating Information Over Low Bandwidth Communications Network” handeln.